EU plant neue Elektrofahrrad Gesetze

Filed under: Rechtliches — Freitag, 11. September 2009

Die steigende Beliebtheit von Elektrofahrrädern bleibt auch bei unseren Volksvertretern in Brüssel nich unbemerkt. Es war daher nur eine Frage der Zeit, bis die ersten Rufe nach Gesetzesreformen laut werden. Die bisherige Rechtslage bei z.B. der Einstufung von Elektrofahrrädern ist insbesondere in Deutschland in der Tat nicht wirklich zufriedenstellend. Es bleibt aber abzuwarten, ob Gesetzesreformen wirklich Besserung schaffen.

Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Rechtslage auf einem Gebiet eigentlich nur komplizierter wird, sobald sich die EU-Bürokraten einschalten. Ich persönlich bin deshalb skeptisch, ob Reformen wirklich eine Verbesserung bringen werden. Dieser Meinung sind wohl auch die Vertreter einiger Branchenverbände. So wollen z.B. die European Twowheel Retailers’ Association (ETRA) und die Light Electric Vehicle Associaton (LEVA) gemeinsam in Diskussionsrunden Einfluß auf die Volksvertreter nehmen. Auf der diesjährigen Eurobike (über die wir hier berichtet haben) wurde von diesen beiden Verbänden beschlossen, noch in diesem Jahr mit der EU-Kommission in einen Dialog zu treten, um insbesondere zwei drängende Fragen zu beantworten:

– ist eine Beschränkung von Pedelecs auf 250 Watt bzw. 25 Km/h Höchstgeschwindigkeit wirklich sinnvoll?

– Ist die Anwendung der Typenzulassungsrichtlinien von Mofas und Motorrädern wirklich auch bei schnellen Pedelecs sinvoll, oder sollten für schnelle Elektrofahrräder nicht besondere Regelungen eingeführt werden, die dieser Fahrzeugart besser entsprechen?

Wir dürfen gespannt abwarten, was sich in diesen Fragen in den nächsten 1 bis 2 Jahren tun wird.